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Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg
 

Franken und insbesondere die Metropolregion Nürnberg sind zu einem Hauptaktionsgebiet der NPD und anderer rechtsextremistischer Vereinigungen geworden. Sie versuchen ihr Auftreten in der Öffentlichkeit und ihre menschenverachtende Ideologie zu einem festen Bestandteil des Alltags zu machen.

Beispiele dafür, dass die rechtsextremistische Szene vor allem die Metropolregion im Visier hat, sind die Aufmärsche zum Todestag von Rudolf Hess zwischen 1988 und 2004 in Wunsiedel, die Demonstrationen in Gräfenberg seit 1999 und vor allem seit 2006, die Kundgebungen der NPD seit mehreren Jahren in Nürnberg, der Landesparteitag der NPD und der „Europatag“ ihrer Jugendorganisation 2007 in Gremsdorf, der Bundesparteitag der NPD 2008 in Bamberg und der „Nationale Frankentag“ des Bundes Frankenland e.V. und der NPD-Jugend 2008 in Weißenohe. Im gleichen Jahr versuchte die neonazistische Partei, in Warmensteinach einen Gasthof zu erwerben, um dort ein Schulungszentrum einzurichten. Dazu kommen rechtsextremistische Aktivitäten in zahlreichen weiteren Orten der Metropolregion, darunter in Dietfurt, Neumarkt, Postbauer-Heng, Illesheim, Bad Windsheim, Neustadt an der Aisch sowie Diespeck und Schlüsselfeld, zwei Orte, deren jüdische Friedhöfe im Jahre 2007 von rechtsextremistischen Tätern geschändet wurden.

Jede Kommune in der Metropolregion kann unvermittelt und unvorbereitet von rechtsextremistischen Aktivitäten betroffen werden.

Dieser Entwicklung muss mit aller Entschiedenheit entgegengewirkt werden. Deshalb sind alle Kommunen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen aufgerufen, sich den Rechtsextremisten mit ihrer verfassungsfeindlichen Agitation entgegenzustellen.

Ein klares öffentliches Eintreten für Vielfalt und Menschenrechte sind wichtige Signale dafür, dass wir in der Metropolregion unsere demokratischen Werte entschlossen verteidigen.


Ziele der Allianz

Der „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ geht es vor allem darum,

  • den Widerstand gegen rechtsextremistische Aktivitäten zu stärken und möglichst viele Menschen bei aktuellen Anlässen zu mobilisieren;

  • eine offensive öffentliche Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus zu fördern;

  • die Vernetzung und Zusammenarbeit zwischen Kommunen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zu intensivieren;

  • den Austausch von Erfahrungen, Informationen und best-practice-Beispielen durch regelmäßige Tagungen und durch eine Website zu unterstützen;

  • regionale und überregionale Aktionen gegen Rechtsextremismus zu organisieren und zu koordinieren; und

  • bisher noch nicht betroffene Städte und Gemeinden zu sensibilisieren und für eine Mitwirkung in der Allianz zu gewinnen.
Es ist unverzichtbar, gemeinsam auf rechtsextremistische Aufmärsche zu reagieren, um den Neonazis mit ihren Parolen nicht kampflos die Straße zu überlassen. Es ist jedoch ebenso unverzichtbar, mit einer langfristig angelegten Strategie inhaltlich in die Offensive zu gehen, um der antidemokratischen und menschenverachtenden Ideologie der Rechtsextremisten den Boden zu entziehen.

Gründung der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg

Am 19. März 2009 wurde die „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ im Historischen Rathaussaal in Nürnberg gegründet und ein erstes Handlungsprogramm als Arbeitsgrundlage vorgelegt. An der Gründungsversammlung nahmen insgesamt 291 Personen teil, darunter die Vertreterinnen und Vertreter von 134 Kommunen und Landkreisen.

Handlungsprogramm

Die Arbeitsgrundlage der „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ bildet ein Handlungsprogramm, das in seiner ersten Fassung vorliegt und zehn Handlungsfelder mit Vorschlägen für kommunale und zivilgesellschaftliche Aktivitäten enthält.

Dabei spielt die Präventionsarbeit eine besonders wichtige Rolle, um dem Einfluss des braunen Gedankenguts dieser Neonazis erfolgversprechend entgegenzuwirken.


Erste Mitgliederversammlung der Allianz

Am 24. Juli 2009 fand im Caritas-Pirckheimer-Haus in Nürnberg die Erste Mitgliederversammlung statt. Im Mittelpunkt standen Informationen über die aktuelle Situation in der Metropolregion, die Verabschiedung einer Geschäftsordnung und Vorschläge für erste Aktivitäten der Allianz sowie die Wahl des Vorstandes und des Koordinierungsgremiums.

Die Gremien der Allianz setzen sich aus Vertreterinnen und Vertretern einzelner Kommunen, der Kirchen und zivilgesellschaftlicher Gruppen und Organisationen in der Metropolregion zusammen.

Das Koordinierungsgremium hat die Aufgabe die Netzwerkarbeit aufzubauen, Strategien, Projekte und Tatigkeitsschwerpunkte auszuarbeiten und diese gemeinsam mit den Geschäftsstellen umzusetzen.

Zweite Mitgliederversammlung der Allianz

Als Signal gegen den Bundesparteitag der NPD und als Zeichen der Solidarität mit der Stadt Bamberg, dem „Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus“ und engagierten Bürgerinnen und Bürgern veranstaltete die „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ ihre zweite Mitgliederversammlung am Freitag, 4. Juni 2010 zeitgleich und in unmittelbarer Nähe zur Kongress- und Konzerthalle in Bamberg.

Rund 150 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Vertreterinnen und Vertreter aus den Kommunen und Landkreisen, aus Kirchen, Parteien, Organisationen und Initiativen nahmen an dem Treffen teil. Informationen über aktuelle Entwicklungen rechtsextremer Parteien und Vereinigungen sowie der Austausch über geeignete Strategien gegen rechtsextreme Gruppierungen und die Verbreitung ihrer Ideologien standen im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Am Ende verabschiedeten die anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Resolution, in der sie die politisch Verantwortlichen auffordern, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die NPD und ihr nahestehende Organisationen vorzugehen, um ein NPD-Verbot durchzusetzen, die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen und Vermieter gegenüber verdeckten und offenen Anmietungen durch rechtsextreme Parteien und Vereinigungen auszuweiten sowie den Schutz von Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, zu erhöhen und die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus zu intensivieren.

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung beteiligten sich die Mitglieder und Gäste der „Allianz“ an der Menschenkette rund um die Kongresshalle. Mit dieser Menschenkette, die sich auf rund 1,5 Kilometer erstreckte, erlebte der friedliche Protest gegen die NPD am Freitag am späten Nachmittag seinen Höhepunkt. Rund 3500 Menschen nahmen Hand in Hand an dem symbolischen Ringschluss teil.

Resolution zum Herunterladen:

Resolution vom 4. Juni 2010


Weitere Informationen

Zur Zeit gehören 121 Gebietskörperschaften und 93 Organisationen, Institutionen und Initiativen der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion an.

Informationen zum download (pdf):

Handlungsprogramm
Beitrittsformular für Gebietskörperschaften
Beitrittsformular für Organisationen, Institutionen und Initiativen

Für Fragen oder anderweitige Informationen steht Ihnen die Geschäftsstelle in Nürnberg gerne zur Verfügung:
Stadt Nürnberg
Bürgermeisteramt / Menschenrechtsbüro
Rathausplatz 2
90403 Nürnberg
Tel. 0911 - 231 50 30
Fax 0911 - 231 30 40
menschenrechte(at)stadt.nuernberg.de
www.menschenrechte.nuernberg.de


Projektstelle gegen Rechtsextremismus
Bayerischen Bündnis für Toleranz - Demokratie und Menschenwürde schützen
Evangelisches Bildungs- und Tagungszentrum
Markgrafenstraße 34
95680 Bad Alexandersbad
Tel. 09232/9939-23
Fax 09232/9939-99
richter(at)ebz-alexandersbad.de
www.bayerisches-buendnis-fuer-toleranz.de


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